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2024-02-18 Gedenken
Wir gedenken der israelischen Opfer des Hamas-Überfalls, bedauern den Tod palästinensischer Menschen in Gaza und trauern um Alexey Navalny. Wir wünschen allen Hinterbliebenen die Kraft, ihren Schmerz zu überwinden. Mögen die Terroristen der Hamas und des russischen Regimes bald zur Rechenschaft gezogen werden!
2023-10-15 Die Deutschlandfassade
Wir halten uns kurz, denn es verschlägt uns zunehmend die Sprache, wie Deutschland in nahezu allen Staatsbelangen von den Regierungen (viel zu hoch bezahlte Karrieristen und Wirtschaftslobbyisten) der letzten Jahre zugrunde gerichtet worden ist. Nun kommt noch hinzu, dass eine rücksichtslose Ampelregierung die Bevölkerung mit einer unverantwortlichen "Kostenpeitsche" in die Klimaneutralität zwingt und uns Bürgerinnen und Bürgern den Eindruck vermittelt, Deutschland alleine könne die Welt retten! Noch schlimmer als der bevorstehende Klimakollaps sind die ständig "nachwachsenden" Polit-Cretins auch in Deutschland, die uns das alles mit Inkompetenz, Ignoranz und Selbstherrlichkeit eingebrockt haben. Wie wir nicht nur an unseren zu schmalen Parkplätzen sehen können, sind die Dinge in unserem Land mittlerweile eher klein, das deutsche EGO aber immer noch zu groß! Armes, armes Deutschland, was ist aus dem Land der Dichter und Denker geworden?!
2023-04-20 Zwangsmitgliedschaft
Spieglein, Spieglein and der Wand, wer sind die erfolgreichsten "Schutzgeldeintreiber" im ganzen Land?
Ihr Mafiosi seid erfolgreich hier, doch die Industrie- und Handelskammern sind noch weit erfolgreicher als Ihr!
Jeder Unternehmer wird nach der Gründung seines Unternehmens Zwangsmitglied in einer der zuständigen Kammern und muss seinen finanziellen Tribut jährlich an diese Institutionen abführen. Das können je nach Umsatz des Unternehmens zigtausend Euro im Jahr sein. Es gibt keinen einzigen legitimen Grund für diese Abzocke. Eine Abteilung zur Registrierung von neuen Unternehmen bei den Gewerbeämtern würde völlig ausreichen! Hier sehen wir neben dem Scheinselbständigengesetz ein weiteres neofeudales Regime. Das Motto: du darfst ein Unternehmen führen, wenn du einen Teil deiner Gewinne an uns, die IHKs, abführst. Wer könnte wohl auf die Idee kommen, hier liege so etwas ähnliches wie staatlich legitimierte Schutzgelderpressung vor? Alle Klagen gegen die IHKs sind bislang gescheitert. Ein Fall für die UPE!
2023-02-11 Geld steigt wie ein Luftballon immer nach oben!
Hey Leute, ist euch schon aufgefallen, dass ihr die staatlichen Kostenzuschüsse für Energie aus eurer eigenen Tasche zahlt (Steuergeld), während die Preistreiber unbehelligt gigantische Gewinne einfahren. Das ist die vollendete Pervertierung sozialer Marktwirtschaft!
2022-11-18 Kronprinz Mohammed bin Salman soll "heilig gesprochen" werden!
Trotz des dringenden Verdachts, dass der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman 2018 den Auftrag zur brutalen Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi erteilt hat, gewährt die US-Regierung unter Präsident Joe Biden (!) ihm Schutz vor einer Klage der Hinterbliebenen in den USA. Die Immunität wird damit begründet, dass bin Salman eine hohe Position in Saudi-Arabien inne habe, weshalb ihm der Schutz vor einer Anklage letztlich gemäß US-amerikanischem Gesetz zustehe. Vielleicht sollte man solche Gesetze einmal ernsthaft überdenken!
Das ist kein Schlag, nein, dass ist ein harter Fußtritt mitten in Jamal Khashoggi's Gesicht. Erneut zeigt sich die zweigesichtige Natur der Verantwortlichen im Weißen Haus. Wenn es um's Geschäft geht, werden Menschlichkeit, Menschenrechte und ethische Aufrichtigkeit in die zweite Reihe geschoben. Das ist wieder mal höchst enttäuschend.
Standardkommentar: die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen!
Kommentar von Khashoggi's ehemaliger Verlobten Hatice Cengiz: heute ist Jamal Khashoggi ein zweites Mal gestorben!
Unser Kommentar: ein weiteres großes Stück der Glaubwürdigkeit der USA ist heute verloren gegangen!
2022-11-06 Unzureichender Einsatz gegen Russland's Angriffskrieg
Was ist das für eine seltsame Art von Missachtung der eigenen Selbstachtung und Ehre sowohl in der Ukraine, als auch im Westen, wenn man tagtäglich zuschaut, wie die Ukraine von Aggressor Putin immer mehr zerstört wird, wogegen Russland keinen Kratzer abbekommt. Das kann doch nicht sein. Hier möchten wir ein Wort ins Spiel bringen, dass besonders in Deutschland in Vergessenheit geraten ist. Das Wort heißt "VERGELTUNG"! Ein Wort, dass den Pazifisten dieser Welt wohl eher nicht gefällt. Macht nichts. Die sind ohnehin jenseits von Gut und Böse in ihrem ethischen "Wolkenkuckucksheim" verortet.
Vergeltung ist ein unverzichtbarer Faktor zur Aufrechterhaltung von Selbstachtung und Ehrempfinden in der Auseinandersetzung mit einem Aggressor. Ob es sich dabei um die Vergeltungsmaßnahme einer Person oder um die eines ganzen Staates handelt. Ohne Vergeltung keine wirksame Sanktion, ohne wirksame Sanktion kein Respekt des Aggressors!
Jeder Angriff Russlands auf ukrainischem Boden muss demnach mit Unterstützung des Westens mit einem Gegenangriff beantwortet werden, der wenigstens den doppelten Schaden auf russischem Territorium verursacht. Anders formuliert: der Preis des Krieges muss für Putin systematisch und konsequent solange immer höher und höher getrieben werden, bis er einsieht, dass er niemals auch nur einen Blumentopf gewinnen kann. Die in weiten Kreisen die Verbrechen Putin's gutheißende russische Bevölkerung kann nicht verschont bleiben, wenn Putin tausende Ukrainerinnen und Ukrainer in unsäglicher Barbarei umbringt oder ihr ganzes Hab und Gut zerstört. Wer im Namen der Gerechtigkeit keine Vergeltung übt, kann nicht darauf hoffen, in Frieden und Freiheit leben zu können!
Und duckt euch nicht gleich vor jeder Drohgebärde Putin's. Sollte er es wagen, eine nukleare Waffe einzusetzen, ist Russland Geschichte! Das weiß Putin. Das wissen seine Lakaien im Kreml. Also ihr da in den Kommandozentralen der Ukraine und in den Unterstützernationen. Fangt endlich an, Vergeltung zu üben. Und zwar auf russischem Boden!
2022-08-07 Bye bye Hungary
Nach der Übelkeit verursachenden Rede Victor Orbans auf dem CPAC Symposium in den USA haben wir Ungarn bis auf weiteres aus unserem Katalog der bisherigen EU-Mitglieder ausgeschlossen. Die ungarische Bevölkerung ist mehrheitlich wohl noch nicht soweit, das niederträchtige Treiben Orbans zu durchschauen und der freiheitlichen Demokratie das Wort zu sprechen, sprich das Wahlkreuzchen an der richtigen Stelle zu machen. Sehr schade!
2022-07-19 Quertreiber Türkei
Das Maß ist auch hier längst voll! Das ständige Herumgeeiere von Autokrat Tayjip Erdogan, zuletzt und wieder einmal gegen die Aufnahme von Schweden und Finnland in die NATO, sollte jetzt beendet werden. Die Türkei muss aus der NATO ausgeschlossen werden. Es ist völlig inakzeptabel, dass dieses Land den Zusammenhalt des Bündnisses auf diese dreiste Art und Weise unterwandert. Erdogan spielt genüsslich mit uns. Was hat dieser selbstherrliche Autokrat, der die Freiheitsrechte seiner Bürgerinnen und Bürger unterdrückt, überhaupt in unserer Welt verloren? Als NATO-Partner russische Waffensysteme kaufen und dann die NATO in die Enge treiben. Was soll das? Was ist die NATO für ein lascher Haufen von Funktionären, die sich das alles bieten lassen? Gibt es im Westen überhaupt noch irgend jemanden, der die "Eier" besitzt, das zu tun, was nicht nur in dieser Angelegenheit zu tun ist? Schluss mit den hinterlistigen Erdogan-Spielchen. JETZT!
2022-06-12 Aufgepasst!
Wir haben bereits vor Monaten darauf hingewiesen, dass sich die Despoten dieser Welt nach dem verheerenden Verhalten des vormaligen US-Präsidenten Donald Trump, der wegen Hochverrats vor Gericht gestellt werden muss (Aufforderung zum Sturm auf das Capitol), zusammen tun, um die freie Welt anzugreifen. Putin hat mit dem Überfall auf die Ukraine den Anfang gemacht, und China schickt sich angesichts von Äußerungen der letzten Tage an, Taiwan zu unterwerfen. China's Staatschef Xi Jinping ergreift möglicherweise schon in Kürze die Gelegenheit, sich angesichts der schwachen Reaktion der NATO auf den Ukraine-Krieg, auf Taiwan zu stürzen.
China muss schon jetzt durch drastische Sanktionen daran gehindert werden, seine Pläne zu verwirklichen. Es ist auch die Zeit gekommen, allen Autokratien den politischen und wirtschaftlichen Zugang zu den westlichen Demokratien zu verwehren. Wir dürfen all diese menschenverachtenden Regime nicht länger dulden. Auch Putins Handlanger Orban und Autokrat Erdogan müssen jetzt unmissverständlich in ihre Schranken verwiesen werden. Es gibt übrigens einen, zugegeben unorthodoxen Weg, Ungarn wegen seiner ständigen Vetos gegen EU-Entscheidungen aus der EU zu geleiten, ohne gegen den EU-Vertrag zu verstoßen. Das Einstimmigkeitsprinzip spielt dabei keine Rolle. Wir nennen es das "Stop & Hop" - Verfahren. Dieser Weg ist formal-juristisch recht einfach zu handhaben und darüber hinaus geeignet, einerseits das Einstimmigkeitsprinzip bei den EU-Abstimmungen zu überwinden und andererseits alle EU-Mitglieder, die den Demokratischen Rechtssaat in Frage stellen, wirksam zu disziplinieren. Wer wissen möchte, wie das geht, kann uns ja mal fragen!
2022-06-05 Was geht hier vor?
Was ist los mit der SPD und Kanzler Scholz?
DIE UKRAINE MUSS DEN KRIEG GEWINNEN - PUNKT!
Ein internationales Tribunal muss jetzt sofort in aller Öffentlichkeit gegen die Staatsterroristen Putin, Lawrow, Mitglieder der Duma und alle bereits bekannten Kriegsverbrecher eröffnet werden!
2022-05-25 Krieg in der Ukraine und Pazifismus
Liebe Pazifistinnen und Pazifisten in den Parteien DIE LINKE und SPD. Pazifismus ist eine ehrenwerte Haltung. Wenn man jedoch den Unterschied zwischen Friedfertigkeit und Selbstverteidigung nicht kennt, dann wird Pazifismus zu einer hohlen Wortfloskel, ja zu einer sinnfreien Ideologie!
2022-04-29 Russland-Ukraine-Krieg
Genug ist genug, das Maß ist schon lange voll! Nachdem Massenmörder Putin UN-Generalsekretär Antonio Guterres im Gefolge dessen Besuches in der Ukraine noch einen unmissverständlichen Raketen-Gruß in Kiew hinterher geschickt hat, kann kein Zweifel mehr daran bestehen, dass das Terrorregime in Moskau sein brutales Vorgehen fortsetzen wird, bis der Westen dem bösen Spuk ein Ende bereitet.
Putin und seine Schergen müssen beizeiten vor ein internationales Gerichtstribunal gebracht und zur Rechenschaft gezogen werden!
Die Tatsache, dass offenbar eine große Mehrheit der russischen Bevölkerung Putins barbarischen Eroberungsfeldzug (wider besseres Wissen?) für richtig und angemessen hält, wirft Fragen nach dem ethischen Bewusstsein weiter Bevölkerungskreise in Russland auf. Aus dem menschenverachtenden Vorgehen von Putins Soldaten gegenüber der Zivilbevölkerung der Ukraine lässt sich ähnlich einer Wahlprognose durchaus der Schluss ziehen, dass es unter einer erheblichen Anzahl russischer Bürgerinnen und Bürger große zivilisatorische Defizite in Sachen Moral und Menschenrechtsbewusstsein gibt. Das gnadenlose Vorgehen der sog. russischen Mafia deutet in dieselbe Richtung.
Mitten unter der großartigen russischen Kultur repräsentieren Putin und sein Außenmonster Lawrow fraglos die niederste Form menschlichen Lebens auf unserem Planeten. Wir empfehlen, dass alle Gespräche mit der Kremlbande unverzüglich eingestellt, und die Grenzen zu den westlichen Staaten komplett dicht gemacht werden, bis die von unseren freiheitlichen Errungenschaften ausgeschlossene russische Zivilgesellschaft das Putin-Regime in Eigenregie entmachtet und einen demokratischen Rechtsstaat etabliert hat! Es versteht sich von selbst, dass Russland auch für alle Schäden aufkommen muss, die es angerichtet hat!
2022-04-11 Ukraine in die EU
Wir haben die Ukaine heute in unseren Katalog der EU-Mitgliedsstaaten aufgenommen. Wir wünschen Präsident Wolodymyr Selenskyj und seinen Bürgerinnen und Bürgern viel Kraft und Ausdauer beim Kampf gegen das russische Terrorregime!
Unterdessen erweist sich Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder als einer der größten Verräter von Freiheit und Demokratie im 21. Jahrhundert. Es ist nicht sein erster Verrat. Wir kommen an passender Stelle darauf zurück.
2022-03-04 Russland-Ukraine-Krieg
Mit der Annexion der Krim und dem Überfall auf die gesamte Ukraine mit der Ermordung vieler freiheitsliebender Männer, Frauen und Kinder hat sich Despot, Staatsterrorist und Massenmörder Wladimir Putin seinen Ehrenplatz in der Kloake menschlichen Abschaums zusammen mit den Höllenhunden Adolf Hitler, Josef Stalin, Bashar-al-Assad und anderen Menschenverächtern in Afrika und Fernost redlich verdient. Nun gehen der Internationale Strafgerichtshof ICC und der UN-Menschenrechtsrat (eine fragwürdige Institution!) im Modus der Erbsenzählerei daran, nach Beweisen zu suchen, die es ermöglichen, Putin für sein Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen. Wenn man für das, was Putin tut, den Begriff 'Kriegsverbrechen' verwendet, dann scheint die brutale Invasion gegen die Ukraine an sich als Tatbestand der Gewaltausübung strafvölkerrechtlich nicht zu greifen. Anders gesagt: du darfst ein souveränes Land zwar weitgehend unbehelligt überfallen, aber du musst dich anständig benehmen!
Man kann Putin im Sinne des Völkerrechts also nur dann strafrechtlich belangen, wenn seine Schergen ihre zivilen Opfer nachgewiesenermaßen absichtlich getötet haben. Dass bei dem widerlichen Geballere Menschen als so genannte Kollateralschäden ums Leben gebracht werden, spielt offenbar keine Rolle. Es ist allem Anschein nach auch belanglos, dass es sich bei den gefallenen ukrainischen Soldatinnen und Soldaten ebenfalls um Menschen mit einem unantastbaren Lebensrecht handelt.
Wenn dem so ist, dann ist der Zement in den Fundamenten unserer angeblich so zivilisierten westlichen Welt auch nach Jahrtausenden der gesellschaftlichen (Fehl-)entwicklung immer noch nicht voll ausgehärtet. Dann wird es höchste Zeit, unser ethisches Bewusstsein soweit zu schärfen, dass wir in die Lage kommen, auch schon das "einfache" gewalttätige Eindringen in ein freies Land hart und konsequent zu bestrafen!
2022-02-06 Preiswucher
Angesichts steigender Preise weit oberhalb der vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Werte zeigt sich zum wiederholten Male die widerliche Fratze eines kapitalistischen Wirtschaftssystems, das selbst aus den größten Katastrophen und der anhaltenden Corona-Epidemie unbekümmert aller Nöte in Teilen der Bevölkerung satte Profite einscheffelt. Seitens der neuen Bundesregierung sind keine auch nur annähernd ausreichenden Maßnahmen in Sicht, das systemische Übel an der Wurzel zu packen, sprich, die Strukturen dahin gehend zu ändern, dass auf allen Ebenen der wirtschaftlichen Wertschöpfungskette eine weitgehend gerechte Balance zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, sowie zwischen Produzenten und Konsumenten erreicht wird. Zum Beispiel dadurch, dass der Niedriglohnsektor eliminiert wird und Arbeitnehmer*Innen Unternehmensanteile erwerben können, um so eine finanzielle Besserstellung zu genießen. Aber auch dadurch, dass das unregulierte Wachstumsprinzip durch eine Autoregulative Marktwirtschaft ersetzt wird, die rein profitorientierte Preissteigerungen und Dumpinglöhne durch weitgehend automatisierte Ausgleichsmechanismen bestraft. Dazu müssten die Regierungen Europas allerdings den Mut aufbringen, den Wirtschaftseliten und ihren Lobbyverbänden das Zepter aus der Hand zu nehmen. So etwas geht wohl nur mit der UPE als konsequente Bekämpferin inakzeptabler Gesellschaftsverhältnisse.
2021-12-17 Neue Regierung und der erste Schlag ins Wasser
Wir gratulieren der neuen Bundesregierung zum Amtsantritt. Dieser beginnt erwartungsgemäß mit dem ersten großen Fehlschlag. SPD und Grüne haben die Bürgerversicherung der FDP geopfert. Vorbei ist die Hoffnung, alle beruflichen Akteure des Landes zur Finanzierung der gesetzlichen Sozialversicherung heranzuziehen. Die erste Chance, für mehr Gerechtigkeit und Solidarität in der Gesellschaft zu sorgen, ist kläglich vertan!
Und was das Thema Solidarität in der gesetzlichen Sozialversicherung betrifft. Warum wird all das viele Geld, das an den Kapitalmärkten verdient wird, nicht ebenfalls zur Finanzierung der Sozialversicherung herangezogen? Warum wird "arbeitendes" Geld über arbeitende Menschen gestellt?
2021-11-07 Neulich bei LIDL
Das Speisesalz ist mir ausgegangen. Ich zu LIDL und stehe vor dem Salzregal. Zwei Marken stehen zum Kauf bereit: das seit gefühlten hundert Jahren bekannte "Bad Reichenhaller" und die LIDL Eigenmarke "ChanteSel". Erstere Marke kostet 75 Cent, die Eigenmarke 19 Cent. Ich schaue auf die Produktbeschreibung und traue meinen Augen nicht. Beide Produkte sind gemäß der aufgedruckten Inhaltsangabe identisch und sogar vom selben Hersteller. Wer sich das Etikett nicht anschaut und den Namen "Bad Reichenhaller" für die bessere Marke hält, zahlt für nichts und nochmal nichts satte 395% mehr! Aber damit nicht genug.
Wenn ich einen kleinen Lebensmittelladen hätte, bekäme ich seitens des Salz-Herstellers wahrscheinlich keinen Einkaufspreis, der es mir ermöglichen würde, mein Salz für 19 Cent zu verkaufen. Den gibt es nur für die Handels-Oligarchen á la LIDL und Co.. Wo ist die Regierung, die solch hinterlistige Geschäftspraktiken unterbindet? Es gibt sie nicht!
Oh, oh, oh, sorry, ich vergaß gerade, dass wir ja in einer "Freien Marktwirtschaft" leben. Da ist die Verarschung der Konsumenten ja ganz legal und gehört zum Tagesgeschäft immer dreister werdender Unternehmensmanager. Kleine Rechenaufgabe gefällig?
Freiheit - Verantwortung = Dekadenz!
2021-10-26 Ein historischer Meilenstein der UPE
Die UPE möchte den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk von politischen Einflüssen befreien. Dazu möchten wir als erste Bürgervertretung weltweit die von uns so genannte Publikative als politisch unabhängige staatsrechtliche vierte Gewalt neben Legislative, Judikative und Exekutive im Deutschen Grundgesetz verankern.
2021-9-28 Bundestagswahl 2021
Danke für die Abwahl von CDU und CSU. Die Union hätte gerne noch tiefer fallen können, aber es ist ein guter Anfang. Alle großen Dinge beginnen bekanntlich klein. Bis zur nächsten Bundestagswahl müssen wir, die UPE, es schaffen, CDU und CSU weitgehend aus dem politischen Leben zu verbannen. Unser Rat an die neue Bundesregierung: handelt nicht ideologisch, sondern vernünftig. Achtet penibel darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger bei der klimapolitischen Transformation nicht zugunsten von Unternehmens- und Staatsgewinnen finanziell geschröpft werden. Das könnte den klimatischen und gesellschaftlichen Wandel sehr sehr negativ beeinflussen und zu einem unerwünschten Revival der Unionsparteien führen! Wollen wir das? NEIN!
2021-9-26 Bundestagswahl 2021
Verpasst nicht die Chance, eine Neuorientierung der deutschen Politik hin zu einer natürlicheren und gerechteren Welt zu wählen. Schützt unsere Welt vor den Hyänen des Kapitals. Wählt die Karrieristen und Geschäftemacher von CDU und CSU ein für alle Mal ab! Bei der Bundestagswahl 2025 wird die UPE ganz neue Akzent setzen. Helft uns auf diesem Weg, indem Ihr das bisherige Establishment abwählt. Danke im Namen des Volkes der Bundesrepublik Deutschland!
2021-09-11 Northstream 2 ist fertig.
Das ist jetzt der richtige Zeitpunkt, die Gas-Pipeline auf Eis zu legen, bis eine neue, demokratisch legitimierte russische Regierung bereit ist, alle Menschen- und Freiheitsrechte zu achten. Nochmal: wir müssen den islamistischen Fundamentalisten, Autokraten und Despoten unmissverständlich klarmachen, dass wir ihre menschenverachtende Politik nicht mehr länger dulden. Was für das russische Regime gilt, muss auch für das chinesische und alle anderen gelten!
2021-08-27 Wie krass ist das denn???
Nach dem himmelschreienden Afghanistan-Desaster mit dem "krönenden" Abschluss von mehr als 80 Toten vor dem Kabuler Flughafen kauert die vermeintlich mächtigste Kampf-Allianz dieses Planeten mit Namen NATO unter den staubigen Schlappen zweier menschenverachtender Räuberbanden. Und schon ist es wieder mal zu hören, das schallende Gelächter der Autokraten, Despoten, religiösen Fundamentalisten und sonstigen Terroristen. Aus welchem Grund sollten die noch einen einzigen Funken Respekt vor uns moralisch abgehalfterten Versagern (nicht unsere Soldatinnen und Soldaten!) der freien westlichen Welt haben?
2021-05-24 Überfall auf ein ziviles Ryan-Air Flugzeug durch das Lukaschenko-Regime in Belarus
Wieder einmal haben wir es hier mit einem feindlichen Akt eines totalitären Regimes gegen den Westen zu tun. Bei EU und anderen westlichen Institutionen wird es erneut lautstarke Proteste dagegen geben, die erforderlichen Maßnahmen zur wirksamen Bestrafung Lukaschenkos werden ausbleiben. Das Regime in Belarus schmerzhaft zu sanktionieren ist eine Sache, die jetzt mit aller Härte getan werden muss. Weit mehr muss jedoch gegen den Beschützer Lukaschenkos und aller sonstigen Despoten getan werden: Wladimir Putin. Dieser selbstherrliche Diktator hat schon zu viele rote Linien überschritten. Tut endlich was in Deutschland, in der EU und in den USA!
2021-03-20 Corona und kein Ende
Gefühlte 100.000 "Experten" managen die Covid-19-Bekämpfung. Geht's noch?
Was ging und geht hinter den Polit-Kulissen vor sich, dass Ärzte, die seit Jahr und Tag Impfungen gegen Masern, Keuchhusten, Kinderlähmung, Grippe etc. durchführen, von Anfang an keine Corona-Impfungen durchführen durften? Wer hat die Todesfälle zu verantworten, die dadurch unnötig eingetreten sind? Es wird der Tag kommen, an dem ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss sich mit den seltsamen Methoden der Corona-Bekämpfung befassen muss!
2021-03-20 Öl- und Gaspreise
Seit Jahren werden alle möglichen Wirtschaftskartelle strafrechtlich verfolgt und zerschlagen. Warum gehen wir nicht gegen die Ölkartelle à la OPEC vor? Weil wir machtlos sind? Wir sind nicht machtlos! Es gibt eine Reihe von Möglichkeiten, gegen die Raffgier von Ölförderstaaten und nachgeschaltete Preistreiber vorzugehen, um akzeptable Öl- und Gaspreise durchzusetzen. Natürlich muss auch die maßlose Mineralölsteuer in Deutschland angegangen werden. Die berechtigte Abkehr von fossilen Brennstoffen kann nicht immer nur über den Preis vorangetrieben werden!
2021- Entprivatisierung der Bürgerinnen und Bürger
Draußen formiert sich schon seit Jahren das größte totalitäre Regime, das die Menschheit je gesehen hat. Es nennt sich das "Digitale Zeitalter".Über umfassend vernetzte Digitalwerkzeuge wie Computer, Smartphones und hinterhältige IT- Anwendungen dringen immer mehr Unternehmen rechtswidrig in die innersten Lebensbereiche der Menschen ein. Hier muss schnellstens und konsequent gehandelt werden, um den "gläsernen Menschen" zu verhindern. Mindestens die folgenden gesetzlichen Maßnahmen müssen dringend eingeleitet werden:
Grundsätzliche Verschlüsselung der IP-Adresse.
Anonymisierung von Cookie-Daten noch vor der Auslesung..
Personalisierte Werbung nur nach Einwilligung (Fiese Hintertür der Nutzer-Profilbildung).
GPS-Tracking muss immer ausgeschaltet werden können.
Keinerlei Datentracking ohne ausdrückliche Einwilligung.
Grundsätzliches Verbot der Weitergabe (Verkauf) nicht anonymisierter Nutzerdaten.
Speicherungs- und Identifizierungsverbot von Nutzern der Suchmaschinen (Google +Co)
Da die Quellcodes der von Google und Co. verwendeten jeweiligen Software nicht zugänglich ist (Black Box), müssen wir entweder gesetzlich darauf bestehen, dass die Codes einer staatlichen Kontrollbehörde zugänglich gemacht werden, oder wir müssen endlich die Entwicklung eigener Software für Suchmaschinen und Betriebsprogramme in Europa vorantreiben, damit wir die Hoheit über unsere Daten wiederherstellen! Wer beispielsweise mit Microsoft Windows arbeitet, der weiß, dass Microsoft ständig Zugriff auf die Computer nimmt, die Rechnerleistung mitunter merklich einschränkt und Arbeitsabläufe im Privat- und Unternehmensbereich stört. Ob und welche Daten Microsoft dabei von unseren Computern "absaugt", wissen wir nicht. Im schlimmsten Falll müssen wir damit rechnen, dass wir es hier mit einem der größten Spionagewerkzeuge unserer Zeit zu tun haben! Das alles gilt so oder in ähnlicher Weise für alle Software-Anwendungen, deren Quellcodes wir nicht durchschauen können.
Wir gedenken der israelischen Opfer des Hamas-Überfalls, bedauern den Tod palästinensischer Menschen in Gaza und trauern um Alexey Navalny. Wir wünschen allen Hinterbliebenen die Kraft, ihren Schmerz zu überwinden. Mögen die Terroristen der Hamas und des russischen Regimes bald zur Rechenschaft gezogen werden!
2023-10-15 Die Deutschlandfassade
Wir halten uns kurz, denn es verschlägt uns zunehmend die Sprache, wie Deutschland in nahezu allen Staatsbelangen von den Regierungen (viel zu hoch bezahlte Karrieristen und Wirtschaftslobbyisten) der letzten Jahre zugrunde gerichtet worden ist. Nun kommt noch hinzu, dass eine rücksichtslose Ampelregierung die Bevölkerung mit einer unverantwortlichen "Kostenpeitsche" in die Klimaneutralität zwingt und uns Bürgerinnen und Bürgern den Eindruck vermittelt, Deutschland alleine könne die Welt retten! Noch schlimmer als der bevorstehende Klimakollaps sind die ständig "nachwachsenden" Polit-Cretins auch in Deutschland, die uns das alles mit Inkompetenz, Ignoranz und Selbstherrlichkeit eingebrockt haben. Wie wir nicht nur an unseren zu schmalen Parkplätzen sehen können, sind die Dinge in unserem Land mittlerweile eher klein, das deutsche EGO aber immer noch zu groß! Armes, armes Deutschland, was ist aus dem Land der Dichter und Denker geworden?!
2023-04-20 Zwangsmitgliedschaft
Spieglein, Spieglein and der Wand, wer sind die erfolgreichsten "Schutzgeldeintreiber" im ganzen Land?
Ihr Mafiosi seid erfolgreich hier, doch die Industrie- und Handelskammern sind noch weit erfolgreicher als Ihr!
Jeder Unternehmer wird nach der Gründung seines Unternehmens Zwangsmitglied in einer der zuständigen Kammern und muss seinen finanziellen Tribut jährlich an diese Institutionen abführen. Das können je nach Umsatz des Unternehmens zigtausend Euro im Jahr sein. Es gibt keinen einzigen legitimen Grund für diese Abzocke. Eine Abteilung zur Registrierung von neuen Unternehmen bei den Gewerbeämtern würde völlig ausreichen! Hier sehen wir neben dem Scheinselbständigengesetz ein weiteres neofeudales Regime. Das Motto: du darfst ein Unternehmen führen, wenn du einen Teil deiner Gewinne an uns, die IHKs, abführst. Wer könnte wohl auf die Idee kommen, hier liege so etwas ähnliches wie staatlich legitimierte Schutzgelderpressung vor? Alle Klagen gegen die IHKs sind bislang gescheitert. Ein Fall für die UPE!
2023-02-11 Geld steigt wie ein Luftballon immer nach oben!
Hey Leute, ist euch schon aufgefallen, dass ihr die staatlichen Kostenzuschüsse für Energie aus eurer eigenen Tasche zahlt (Steuergeld), während die Preistreiber unbehelligt gigantische Gewinne einfahren. Das ist die vollendete Pervertierung sozialer Marktwirtschaft!
2022-11-18 Kronprinz Mohammed bin Salman soll "heilig gesprochen" werden!
Trotz des dringenden Verdachts, dass der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman 2018 den Auftrag zur brutalen Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi erteilt hat, gewährt die US-Regierung unter Präsident Joe Biden (!) ihm Schutz vor einer Klage der Hinterbliebenen in den USA. Die Immunität wird damit begründet, dass bin Salman eine hohe Position in Saudi-Arabien inne habe, weshalb ihm der Schutz vor einer Anklage letztlich gemäß US-amerikanischem Gesetz zustehe. Vielleicht sollte man solche Gesetze einmal ernsthaft überdenken!
Das ist kein Schlag, nein, dass ist ein harter Fußtritt mitten in Jamal Khashoggi's Gesicht. Erneut zeigt sich die zweigesichtige Natur der Verantwortlichen im Weißen Haus. Wenn es um's Geschäft geht, werden Menschlichkeit, Menschenrechte und ethische Aufrichtigkeit in die zweite Reihe geschoben. Das ist wieder mal höchst enttäuschend.
Standardkommentar: die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen!
Kommentar von Khashoggi's ehemaliger Verlobten Hatice Cengiz: heute ist Jamal Khashoggi ein zweites Mal gestorben!
Unser Kommentar: ein weiteres großes Stück der Glaubwürdigkeit der USA ist heute verloren gegangen!
2022-11-06 Unzureichender Einsatz gegen Russland's Angriffskrieg
Was ist das für eine seltsame Art von Missachtung der eigenen Selbstachtung und Ehre sowohl in der Ukraine, als auch im Westen, wenn man tagtäglich zuschaut, wie die Ukraine von Aggressor Putin immer mehr zerstört wird, wogegen Russland keinen Kratzer abbekommt. Das kann doch nicht sein. Hier möchten wir ein Wort ins Spiel bringen, dass besonders in Deutschland in Vergessenheit geraten ist. Das Wort heißt "VERGELTUNG"! Ein Wort, dass den Pazifisten dieser Welt wohl eher nicht gefällt. Macht nichts. Die sind ohnehin jenseits von Gut und Böse in ihrem ethischen "Wolkenkuckucksheim" verortet.
Vergeltung ist ein unverzichtbarer Faktor zur Aufrechterhaltung von Selbstachtung und Ehrempfinden in der Auseinandersetzung mit einem Aggressor. Ob es sich dabei um die Vergeltungsmaßnahme einer Person oder um die eines ganzen Staates handelt. Ohne Vergeltung keine wirksame Sanktion, ohne wirksame Sanktion kein Respekt des Aggressors!
Jeder Angriff Russlands auf ukrainischem Boden muss demnach mit Unterstützung des Westens mit einem Gegenangriff beantwortet werden, der wenigstens den doppelten Schaden auf russischem Territorium verursacht. Anders formuliert: der Preis des Krieges muss für Putin systematisch und konsequent solange immer höher und höher getrieben werden, bis er einsieht, dass er niemals auch nur einen Blumentopf gewinnen kann. Die in weiten Kreisen die Verbrechen Putin's gutheißende russische Bevölkerung kann nicht verschont bleiben, wenn Putin tausende Ukrainerinnen und Ukrainer in unsäglicher Barbarei umbringt oder ihr ganzes Hab und Gut zerstört. Wer im Namen der Gerechtigkeit keine Vergeltung übt, kann nicht darauf hoffen, in Frieden und Freiheit leben zu können!
Und duckt euch nicht gleich vor jeder Drohgebärde Putin's. Sollte er es wagen, eine nukleare Waffe einzusetzen, ist Russland Geschichte! Das weiß Putin. Das wissen seine Lakaien im Kreml. Also ihr da in den Kommandozentralen der Ukraine und in den Unterstützernationen. Fangt endlich an, Vergeltung zu üben. Und zwar auf russischem Boden!
2022-08-07 Bye bye Hungary
Nach der Übelkeit verursachenden Rede Victor Orbans auf dem CPAC Symposium in den USA haben wir Ungarn bis auf weiteres aus unserem Katalog der bisherigen EU-Mitglieder ausgeschlossen. Die ungarische Bevölkerung ist mehrheitlich wohl noch nicht soweit, das niederträchtige Treiben Orbans zu durchschauen und der freiheitlichen Demokratie das Wort zu sprechen, sprich das Wahlkreuzchen an der richtigen Stelle zu machen. Sehr schade!
2022-07-19 Quertreiber Türkei
Das Maß ist auch hier längst voll! Das ständige Herumgeeiere von Autokrat Tayjip Erdogan, zuletzt und wieder einmal gegen die Aufnahme von Schweden und Finnland in die NATO, sollte jetzt beendet werden. Die Türkei muss aus der NATO ausgeschlossen werden. Es ist völlig inakzeptabel, dass dieses Land den Zusammenhalt des Bündnisses auf diese dreiste Art und Weise unterwandert. Erdogan spielt genüsslich mit uns. Was hat dieser selbstherrliche Autokrat, der die Freiheitsrechte seiner Bürgerinnen und Bürger unterdrückt, überhaupt in unserer Welt verloren? Als NATO-Partner russische Waffensysteme kaufen und dann die NATO in die Enge treiben. Was soll das? Was ist die NATO für ein lascher Haufen von Funktionären, die sich das alles bieten lassen? Gibt es im Westen überhaupt noch irgend jemanden, der die "Eier" besitzt, das zu tun, was nicht nur in dieser Angelegenheit zu tun ist? Schluss mit den hinterlistigen Erdogan-Spielchen. JETZT!
2022-06-12 Aufgepasst!
Wir haben bereits vor Monaten darauf hingewiesen, dass sich die Despoten dieser Welt nach dem verheerenden Verhalten des vormaligen US-Präsidenten Donald Trump, der wegen Hochverrats vor Gericht gestellt werden muss (Aufforderung zum Sturm auf das Capitol), zusammen tun, um die freie Welt anzugreifen. Putin hat mit dem Überfall auf die Ukraine den Anfang gemacht, und China schickt sich angesichts von Äußerungen der letzten Tage an, Taiwan zu unterwerfen. China's Staatschef Xi Jinping ergreift möglicherweise schon in Kürze die Gelegenheit, sich angesichts der schwachen Reaktion der NATO auf den Ukraine-Krieg, auf Taiwan zu stürzen.
China muss schon jetzt durch drastische Sanktionen daran gehindert werden, seine Pläne zu verwirklichen. Es ist auch die Zeit gekommen, allen Autokratien den politischen und wirtschaftlichen Zugang zu den westlichen Demokratien zu verwehren. Wir dürfen all diese menschenverachtenden Regime nicht länger dulden. Auch Putins Handlanger Orban und Autokrat Erdogan müssen jetzt unmissverständlich in ihre Schranken verwiesen werden. Es gibt übrigens einen, zugegeben unorthodoxen Weg, Ungarn wegen seiner ständigen Vetos gegen EU-Entscheidungen aus der EU zu geleiten, ohne gegen den EU-Vertrag zu verstoßen. Das Einstimmigkeitsprinzip spielt dabei keine Rolle. Wir nennen es das "Stop & Hop" - Verfahren. Dieser Weg ist formal-juristisch recht einfach zu handhaben und darüber hinaus geeignet, einerseits das Einstimmigkeitsprinzip bei den EU-Abstimmungen zu überwinden und andererseits alle EU-Mitglieder, die den Demokratischen Rechtssaat in Frage stellen, wirksam zu disziplinieren. Wer wissen möchte, wie das geht, kann uns ja mal fragen!
2022-06-05 Was geht hier vor?
Was ist los mit der SPD und Kanzler Scholz?
DIE UKRAINE MUSS DEN KRIEG GEWINNEN - PUNKT!
Ein internationales Tribunal muss jetzt sofort in aller Öffentlichkeit gegen die Staatsterroristen Putin, Lawrow, Mitglieder der Duma und alle bereits bekannten Kriegsverbrecher eröffnet werden!
2022-05-25 Krieg in der Ukraine und Pazifismus
Liebe Pazifistinnen und Pazifisten in den Parteien DIE LINKE und SPD. Pazifismus ist eine ehrenwerte Haltung. Wenn man jedoch den Unterschied zwischen Friedfertigkeit und Selbstverteidigung nicht kennt, dann wird Pazifismus zu einer hohlen Wortfloskel, ja zu einer sinnfreien Ideologie!
2022-04-29 Russland-Ukraine-Krieg
Genug ist genug, das Maß ist schon lange voll! Nachdem Massenmörder Putin UN-Generalsekretär Antonio Guterres im Gefolge dessen Besuches in der Ukraine noch einen unmissverständlichen Raketen-Gruß in Kiew hinterher geschickt hat, kann kein Zweifel mehr daran bestehen, dass das Terrorregime in Moskau sein brutales Vorgehen fortsetzen wird, bis der Westen dem bösen Spuk ein Ende bereitet.
Putin und seine Schergen müssen beizeiten vor ein internationales Gerichtstribunal gebracht und zur Rechenschaft gezogen werden!
Die Tatsache, dass offenbar eine große Mehrheit der russischen Bevölkerung Putins barbarischen Eroberungsfeldzug (wider besseres Wissen?) für richtig und angemessen hält, wirft Fragen nach dem ethischen Bewusstsein weiter Bevölkerungskreise in Russland auf. Aus dem menschenverachtenden Vorgehen von Putins Soldaten gegenüber der Zivilbevölkerung der Ukraine lässt sich ähnlich einer Wahlprognose durchaus der Schluss ziehen, dass es unter einer erheblichen Anzahl russischer Bürgerinnen und Bürger große zivilisatorische Defizite in Sachen Moral und Menschenrechtsbewusstsein gibt. Das gnadenlose Vorgehen der sog. russischen Mafia deutet in dieselbe Richtung.
Mitten unter der großartigen russischen Kultur repräsentieren Putin und sein Außenmonster Lawrow fraglos die niederste Form menschlichen Lebens auf unserem Planeten. Wir empfehlen, dass alle Gespräche mit der Kremlbande unverzüglich eingestellt, und die Grenzen zu den westlichen Staaten komplett dicht gemacht werden, bis die von unseren freiheitlichen Errungenschaften ausgeschlossene russische Zivilgesellschaft das Putin-Regime in Eigenregie entmachtet und einen demokratischen Rechtsstaat etabliert hat! Es versteht sich von selbst, dass Russland auch für alle Schäden aufkommen muss, die es angerichtet hat!
2022-04-11 Ukraine in die EU
Wir haben die Ukaine heute in unseren Katalog der EU-Mitgliedsstaaten aufgenommen. Wir wünschen Präsident Wolodymyr Selenskyj und seinen Bürgerinnen und Bürgern viel Kraft und Ausdauer beim Kampf gegen das russische Terrorregime!
Unterdessen erweist sich Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder als einer der größten Verräter von Freiheit und Demokratie im 21. Jahrhundert. Es ist nicht sein erster Verrat. Wir kommen an passender Stelle darauf zurück.
2022-03-04 Russland-Ukraine-Krieg
Mit der Annexion der Krim und dem Überfall auf die gesamte Ukraine mit der Ermordung vieler freiheitsliebender Männer, Frauen und Kinder hat sich Despot, Staatsterrorist und Massenmörder Wladimir Putin seinen Ehrenplatz in der Kloake menschlichen Abschaums zusammen mit den Höllenhunden Adolf Hitler, Josef Stalin, Bashar-al-Assad und anderen Menschenverächtern in Afrika und Fernost redlich verdient. Nun gehen der Internationale Strafgerichtshof ICC und der UN-Menschenrechtsrat (eine fragwürdige Institution!) im Modus der Erbsenzählerei daran, nach Beweisen zu suchen, die es ermöglichen, Putin für sein Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen. Wenn man für das, was Putin tut, den Begriff 'Kriegsverbrechen' verwendet, dann scheint die brutale Invasion gegen die Ukraine an sich als Tatbestand der Gewaltausübung strafvölkerrechtlich nicht zu greifen. Anders gesagt: du darfst ein souveränes Land zwar weitgehend unbehelligt überfallen, aber du musst dich anständig benehmen!
Man kann Putin im Sinne des Völkerrechts also nur dann strafrechtlich belangen, wenn seine Schergen ihre zivilen Opfer nachgewiesenermaßen absichtlich getötet haben. Dass bei dem widerlichen Geballere Menschen als so genannte Kollateralschäden ums Leben gebracht werden, spielt offenbar keine Rolle. Es ist allem Anschein nach auch belanglos, dass es sich bei den gefallenen ukrainischen Soldatinnen und Soldaten ebenfalls um Menschen mit einem unantastbaren Lebensrecht handelt.
Wenn dem so ist, dann ist der Zement in den Fundamenten unserer angeblich so zivilisierten westlichen Welt auch nach Jahrtausenden der gesellschaftlichen (Fehl-)entwicklung immer noch nicht voll ausgehärtet. Dann wird es höchste Zeit, unser ethisches Bewusstsein soweit zu schärfen, dass wir in die Lage kommen, auch schon das "einfache" gewalttätige Eindringen in ein freies Land hart und konsequent zu bestrafen!
2022-02-06 Preiswucher
Angesichts steigender Preise weit oberhalb der vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Werte zeigt sich zum wiederholten Male die widerliche Fratze eines kapitalistischen Wirtschaftssystems, das selbst aus den größten Katastrophen und der anhaltenden Corona-Epidemie unbekümmert aller Nöte in Teilen der Bevölkerung satte Profite einscheffelt. Seitens der neuen Bundesregierung sind keine auch nur annähernd ausreichenden Maßnahmen in Sicht, das systemische Übel an der Wurzel zu packen, sprich, die Strukturen dahin gehend zu ändern, dass auf allen Ebenen der wirtschaftlichen Wertschöpfungskette eine weitgehend gerechte Balance zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, sowie zwischen Produzenten und Konsumenten erreicht wird. Zum Beispiel dadurch, dass der Niedriglohnsektor eliminiert wird und Arbeitnehmer*Innen Unternehmensanteile erwerben können, um so eine finanzielle Besserstellung zu genießen. Aber auch dadurch, dass das unregulierte Wachstumsprinzip durch eine Autoregulative Marktwirtschaft ersetzt wird, die rein profitorientierte Preissteigerungen und Dumpinglöhne durch weitgehend automatisierte Ausgleichsmechanismen bestraft. Dazu müssten die Regierungen Europas allerdings den Mut aufbringen, den Wirtschaftseliten und ihren Lobbyverbänden das Zepter aus der Hand zu nehmen. So etwas geht wohl nur mit der UPE als konsequente Bekämpferin inakzeptabler Gesellschaftsverhältnisse.
2021-12-17 Neue Regierung und der erste Schlag ins Wasser
Wir gratulieren der neuen Bundesregierung zum Amtsantritt. Dieser beginnt erwartungsgemäß mit dem ersten großen Fehlschlag. SPD und Grüne haben die Bürgerversicherung der FDP geopfert. Vorbei ist die Hoffnung, alle beruflichen Akteure des Landes zur Finanzierung der gesetzlichen Sozialversicherung heranzuziehen. Die erste Chance, für mehr Gerechtigkeit und Solidarität in der Gesellschaft zu sorgen, ist kläglich vertan!
Und was das Thema Solidarität in der gesetzlichen Sozialversicherung betrifft. Warum wird all das viele Geld, das an den Kapitalmärkten verdient wird, nicht ebenfalls zur Finanzierung der Sozialversicherung herangezogen? Warum wird "arbeitendes" Geld über arbeitende Menschen gestellt?
2021-11-07 Neulich bei LIDL
Das Speisesalz ist mir ausgegangen. Ich zu LIDL und stehe vor dem Salzregal. Zwei Marken stehen zum Kauf bereit: das seit gefühlten hundert Jahren bekannte "Bad Reichenhaller" und die LIDL Eigenmarke "ChanteSel". Erstere Marke kostet 75 Cent, die Eigenmarke 19 Cent. Ich schaue auf die Produktbeschreibung und traue meinen Augen nicht. Beide Produkte sind gemäß der aufgedruckten Inhaltsangabe identisch und sogar vom selben Hersteller. Wer sich das Etikett nicht anschaut und den Namen "Bad Reichenhaller" für die bessere Marke hält, zahlt für nichts und nochmal nichts satte 395% mehr! Aber damit nicht genug.
Wenn ich einen kleinen Lebensmittelladen hätte, bekäme ich seitens des Salz-Herstellers wahrscheinlich keinen Einkaufspreis, der es mir ermöglichen würde, mein Salz für 19 Cent zu verkaufen. Den gibt es nur für die Handels-Oligarchen á la LIDL und Co.. Wo ist die Regierung, die solch hinterlistige Geschäftspraktiken unterbindet? Es gibt sie nicht!
Oh, oh, oh, sorry, ich vergaß gerade, dass wir ja in einer "Freien Marktwirtschaft" leben. Da ist die Verarschung der Konsumenten ja ganz legal und gehört zum Tagesgeschäft immer dreister werdender Unternehmensmanager. Kleine Rechenaufgabe gefällig?
Freiheit - Verantwortung = Dekadenz!
2021-10-26 Ein historischer Meilenstein der UPE
Die UPE möchte den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk von politischen Einflüssen befreien. Dazu möchten wir als erste Bürgervertretung weltweit die von uns so genannte Publikative als politisch unabhängige staatsrechtliche vierte Gewalt neben Legislative, Judikative und Exekutive im Deutschen Grundgesetz verankern.
2021-9-28 Bundestagswahl 2021
Danke für die Abwahl von CDU und CSU. Die Union hätte gerne noch tiefer fallen können, aber es ist ein guter Anfang. Alle großen Dinge beginnen bekanntlich klein. Bis zur nächsten Bundestagswahl müssen wir, die UPE, es schaffen, CDU und CSU weitgehend aus dem politischen Leben zu verbannen. Unser Rat an die neue Bundesregierung: handelt nicht ideologisch, sondern vernünftig. Achtet penibel darauf, dass die Bürgerinnen und Bürger bei der klimapolitischen Transformation nicht zugunsten von Unternehmens- und Staatsgewinnen finanziell geschröpft werden. Das könnte den klimatischen und gesellschaftlichen Wandel sehr sehr negativ beeinflussen und zu einem unerwünschten Revival der Unionsparteien führen! Wollen wir das? NEIN!
2021-9-26 Bundestagswahl 2021
Verpasst nicht die Chance, eine Neuorientierung der deutschen Politik hin zu einer natürlicheren und gerechteren Welt zu wählen. Schützt unsere Welt vor den Hyänen des Kapitals. Wählt die Karrieristen und Geschäftemacher von CDU und CSU ein für alle Mal ab! Bei der Bundestagswahl 2025 wird die UPE ganz neue Akzent setzen. Helft uns auf diesem Weg, indem Ihr das bisherige Establishment abwählt. Danke im Namen des Volkes der Bundesrepublik Deutschland!
2021-09-11 Northstream 2 ist fertig.
Das ist jetzt der richtige Zeitpunkt, die Gas-Pipeline auf Eis zu legen, bis eine neue, demokratisch legitimierte russische Regierung bereit ist, alle Menschen- und Freiheitsrechte zu achten. Nochmal: wir müssen den islamistischen Fundamentalisten, Autokraten und Despoten unmissverständlich klarmachen, dass wir ihre menschenverachtende Politik nicht mehr länger dulden. Was für das russische Regime gilt, muss auch für das chinesische und alle anderen gelten!
2021-08-27 Wie krass ist das denn???
Nach dem himmelschreienden Afghanistan-Desaster mit dem "krönenden" Abschluss von mehr als 80 Toten vor dem Kabuler Flughafen kauert die vermeintlich mächtigste Kampf-Allianz dieses Planeten mit Namen NATO unter den staubigen Schlappen zweier menschenverachtender Räuberbanden. Und schon ist es wieder mal zu hören, das schallende Gelächter der Autokraten, Despoten, religiösen Fundamentalisten und sonstigen Terroristen. Aus welchem Grund sollten die noch einen einzigen Funken Respekt vor uns moralisch abgehalfterten Versagern (nicht unsere Soldatinnen und Soldaten!) der freien westlichen Welt haben?
2021-05-24 Überfall auf ein ziviles Ryan-Air Flugzeug durch das Lukaschenko-Regime in Belarus
Wieder einmal haben wir es hier mit einem feindlichen Akt eines totalitären Regimes gegen den Westen zu tun. Bei EU und anderen westlichen Institutionen wird es erneut lautstarke Proteste dagegen geben, die erforderlichen Maßnahmen zur wirksamen Bestrafung Lukaschenkos werden ausbleiben. Das Regime in Belarus schmerzhaft zu sanktionieren ist eine Sache, die jetzt mit aller Härte getan werden muss. Weit mehr muss jedoch gegen den Beschützer Lukaschenkos und aller sonstigen Despoten getan werden: Wladimir Putin. Dieser selbstherrliche Diktator hat schon zu viele rote Linien überschritten. Tut endlich was in Deutschland, in der EU und in den USA!
2021-03-20 Corona und kein Ende
Gefühlte 100.000 "Experten" managen die Covid-19-Bekämpfung. Geht's noch?
Was ging und geht hinter den Polit-Kulissen vor sich, dass Ärzte, die seit Jahr und Tag Impfungen gegen Masern, Keuchhusten, Kinderlähmung, Grippe etc. durchführen, von Anfang an keine Corona-Impfungen durchführen durften? Wer hat die Todesfälle zu verantworten, die dadurch unnötig eingetreten sind? Es wird der Tag kommen, an dem ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss sich mit den seltsamen Methoden der Corona-Bekämpfung befassen muss!
2021-03-20 Öl- und Gaspreise
Seit Jahren werden alle möglichen Wirtschaftskartelle strafrechtlich verfolgt und zerschlagen. Warum gehen wir nicht gegen die Ölkartelle à la OPEC vor? Weil wir machtlos sind? Wir sind nicht machtlos! Es gibt eine Reihe von Möglichkeiten, gegen die Raffgier von Ölförderstaaten und nachgeschaltete Preistreiber vorzugehen, um akzeptable Öl- und Gaspreise durchzusetzen. Natürlich muss auch die maßlose Mineralölsteuer in Deutschland angegangen werden. Die berechtigte Abkehr von fossilen Brennstoffen kann nicht immer nur über den Preis vorangetrieben werden!
2021- Entprivatisierung der Bürgerinnen und Bürger
Draußen formiert sich schon seit Jahren das größte totalitäre Regime, das die Menschheit je gesehen hat. Es nennt sich das "Digitale Zeitalter".Über umfassend vernetzte Digitalwerkzeuge wie Computer, Smartphones und hinterhältige IT- Anwendungen dringen immer mehr Unternehmen rechtswidrig in die innersten Lebensbereiche der Menschen ein. Hier muss schnellstens und konsequent gehandelt werden, um den "gläsernen Menschen" zu verhindern. Mindestens die folgenden gesetzlichen Maßnahmen müssen dringend eingeleitet werden:
Grundsätzliche Verschlüsselung der IP-Adresse.
Anonymisierung von Cookie-Daten noch vor der Auslesung..
Personalisierte Werbung nur nach Einwilligung (Fiese Hintertür der Nutzer-Profilbildung).
GPS-Tracking muss immer ausgeschaltet werden können.
Keinerlei Datentracking ohne ausdrückliche Einwilligung.
Grundsätzliches Verbot der Weitergabe (Verkauf) nicht anonymisierter Nutzerdaten.
Speicherungs- und Identifizierungsverbot von Nutzern der Suchmaschinen (Google +Co)
Da die Quellcodes der von Google und Co. verwendeten jeweiligen Software nicht zugänglich ist (Black Box), müssen wir entweder gesetzlich darauf bestehen, dass die Codes einer staatlichen Kontrollbehörde zugänglich gemacht werden, oder wir müssen endlich die Entwicklung eigener Software für Suchmaschinen und Betriebsprogramme in Europa vorantreiben, damit wir die Hoheit über unsere Daten wiederherstellen! Wer beispielsweise mit Microsoft Windows arbeitet, der weiß, dass Microsoft ständig Zugriff auf die Computer nimmt, die Rechnerleistung mitunter merklich einschränkt und Arbeitsabläufe im Privat- und Unternehmensbereich stört. Ob und welche Daten Microsoft dabei von unseren Computern "absaugt", wissen wir nicht. Im schlimmsten Falll müssen wir damit rechnen, dass wir es hier mit einem der größten Spionagewerkzeuge unserer Zeit zu tun haben! Das alles gilt so oder in ähnlicher Weise für alle Software-Anwendungen, deren Quellcodes wir nicht durchschauen können.